Dělba moci a její proměny – Tryzna Jan (2020)

Das Konzept der Gewaltenteilung ist einer der Grundpfeiler moderner demokratischer Rechtsstaaten. Seine Grundidee, die auf der Annahme beruht, dass konzentrierte Macht ein Missbrauchsrisiko birgt, ist nach wie vor gültig; die Methoden zur Verhinderung eines solchen unerwünschten Zustands sind jedoch vielfältig. Ein funktionierendes Konzept der Gewaltenteilung muss daher dynamisch sein. Es unterliegt sowohl einer spontanen Weiterentwicklung als auch dem Einfluss gelenkter gesellschaftlicher Prozesse. Ein grundlegendes Merkmal dieser Veränderungen sind die sich wandelnden Überzeugungen darüber, wer am besten geeignet ist, potenziellen Machtanmaßungen entgegenzuwirken. Die Konzepte der Gewaltenteilung beziehen sich nicht mehr ausschließlich auf inländische Institutionen und andere inländische Akteure. In einem noch nie dagewesenen Ausmaß ist die Einflussnahme internationaler und supranationaler Organisationen sowie des nichtstaatlichen Sektors, ob gewinnorientiert oder gemeinnützig, zu beobachten. Einige dieser Veränderungen werden in diesem Buch behandelt. Es definiert den Begriff der Gewaltenteilung, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Beziehungen zwischen dem Gesetzgeber und den Organen, die das Recht anwenden, und beschreibt diese vor dem Hintergrund der Dichotomie von Gesetzgebung und Gesetzesänderung. Zudem analysiert es den Einfluss internationaler und supranationaler Organisationen auf die Aktivitäten nationaler Organe als eine Form ihrer Einflussnahme.