Menšiny v českém a polském právu – Neue Analyse und kleine Rechtsprechung – Sylva Řezníková (2024)

Die Monografie vergleicht die rechtliche Regelung des Status nationaler und ethnischer Minderheiten im tschechischen und polnischen Recht. Diese beiden Rechtssysteme wurden aufgrund ihrer teilweisen Ähnlichkeit in der Rechtskultur, der sprachlichen Verwandtschaft und ihrer vergleichbaren modernen Rechtsgeschichte ausgewählt. Die Analyse konzentriert sich auf den Vergleich der rechtlichen Garantien für nationale und ethnische Minderheiten in beiden Ländern und zeigt, dass trotz ähnlicher Merkmale der Rechtskultur zahlreiche Unterschiede zwischen dem tschechischen und dem polnischen Rechtssystem hinsichtlich des Minderheitenschutzes bestehen. In beiden Ländern sind die grundlegenden Garantien für Minderheiten in der Verfassung verankert, weitere wichtige Fragen werden durch Gesetze geregelt, die sich ausschließlich mit nationalen und ethnischen Minderheiten befassen. Beide Gesetze regeln ähnliche Bereiche, wie beispielsweise den Unterricht in Minderheitensprachen, zusätzliche Sprachrechte und die Vertretung von Minderheiten in beratenden Gremien der nationalen Regierungen. Das tschechische Minderheitenrecht ist allgemeiner gefasst und verweist detailliert auf untergeordnete Verordnungen oder andere Gesetze. Das polnische Minderheitenrecht ist detaillierter und legt anstelle von vage definierten Begriffen, wie etwa der tschechischen Forderung, dass eine bestimmte Minderheit „traditionell und langjährig“ im Staatsgebiet ansässig sein müsse, konkrete Kriterien fest, beispielsweise die Bedingung, dass eine bestimmte Minderheit in Polen präsent ist…