Ústavní právo a koronavirus – Wintr Jan (2021)

Die Sammlung von neun studentischen Arbeiten befasst sich mit den Herausforderungen des Verfassungsrechts während der globalen Pandemie. Die Notwendigkeit, soziale Kontakte radikal einzuschränken, um die Pandemie zu verlangsamen oder zu stoppen, veranlasste viele Staaten, einen Ausnahmezustand auszurufen und bestimmte Grundrechte und -freiheiten drastisch zu beschränken, insbesondere die Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, die Berufsfreiheit, das Recht auf Bildung und weitere. Das Bestreben der Regierungen, schnell auf die drohende Gefahr zu reagieren, geriet in Konflikt mit einigen Verfassungsprinzipien, wie etwa der ausschließlichen Auferlegung von Verpflichtungen auf Grundlage des Gesetzes. Verfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen während der Pandemie sind besonders heikel; Wahlen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie, stellen aber gleichzeitig ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung der Pandemie dar. Die Texte der Sammlung thematisieren zudem die Risiken außerordentlicher Maßnahmen im Hinblick auf die Meinungsfreiheit und die Subsidiarität strafrechtlicher Repression.