Ochrana obchodního jména a její projevy ve známkoprávní reformě EU – Pullmanová Helena (2019)

Der Begriff des Handelsnamens in § 8 des Handelsgesetzbuches wurde zum 1. Januar 2001 durch den Begriff der Firma ersetzt, und der Anwendungsbereich der genannten Bestimmung wurde eingeschränkt. Das Recht auf eine Firma steht nunmehr nur noch im Handelsregister eingetragenen Unternehmern zu; nicht eingetragene Unternehmer verlieren den Schutz, den ihnen die vorherige Bestimmung gewährte. Leider wurde diese Regelung auch in das Bürgerliche Gesetzbuch übernommen. Wie können Unternehmer, die kein Recht auf eine Firma haben, den Schutz ihrer Geschäftsbezeichnung, also ihres Handelsnamens, erlangen? Wird dieser Schutz auch ausländischen Unternehmern gewährt? Antworten auf diese und weitere Fragen werden in der Publikation ausführlich erörtert, und ihre praktischen Auswirkungen werden anhand eines konkreten Fallbeispiels veranschaulicht. Das Recht eines Unternehmers an seinem Handelsnamen kollidiert häufig mit dem Recht an einer Marke einer anderen Person. Daher behandelt das Buch auch das Verhältnis dieser Rechte und zeigt auf, welche Möglichkeiten und Schutzmittel einem Unternehmer zur Verfügung stehen, um Eingriffe in sein Recht an einem Handelsnamen in verschiedenen Phasen des Bestehens der Marke zu verhindern. Der Autor erwähnt auch Fälle aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, in denen ein Unternehmer in ... eingreifen darf.