Zákon o volbě prezidenta republiky - Vor einer Woche und einer Woche vor der Gründung der Europäischen Union – Šutka Pavel (2017)

Die historisch erste Direktwahl des Präsidenten im Jahr 2013 löste in Tschechien sowohl in der Öffentlichkeit als auch unter Experten ungewöhnliche Emotionen aus und hinterließ eine spürbare Spaltung der Gesellschaft, die bis heute anhält. Die Ursachen für den suboptimalen Wahlverlauf lassen sich auf mehrere Faktoren zurückführen. Einer davon ist, dass während des Wahlkampfs eine Reihe von Mängeln im bestehenden Rechtsrahmen (insbesondere im Gesetz Nr. 275/2012 Slg. über die Wahl des Präsidenten der Republik) zutage traten, die Gegenstand von Beschwerden beim Obersten Verwaltungsgericht und dem Verfassungsgericht waren. Zu den problematischen Bereichen zählten das Kandidatenaufstellungsverfahren, die Wahlkampffinanzierung und nicht zuletzt die ethischen Aspekte des Wahlkampfs. Ziel dieser Publikation ist es, sowohl die bereits während der Wahl 2013 erkennbaren Mängel als auch die potenziellen Risiken für die Zukunft aufzuzeigen. Darüber hinaus sollen einige Falschdarstellungen und Mythen, die insbesondere von unterlegenen Kandidaten über den Rechtsrahmen verbreitet wurden, widerlegt werden. Gleichzeitig schlägt das Buch konkrete Lösungen vor, die den gegenwärtigen unbefriedigenden Zustand beheben könnten. Eine wichtige Inspirationsquelle hierbei ist der Vergleich der tschechischen Regelungen mit denen der EU-Mitgliedstaaten.